Die amerikanische Fernmeldebehörde FCC hat eine harte Haltung gegen illegale Sendungen eingenommen, indem sie saftige Geldstrafen von insgesamt mehr als 850.000 Dollar gegen die Betreiber von sechs Piratensendern vorgeschlagen hat. Diese Maßnahme ist einem Bericht von Radio Online zufolge Teil von größerem Maßnahmen im Rahmen des Pirate Acts zur Unterbindung nicht genehmigter Sendungen, die im Raum Boston festgestellt wurden.
In einer groß angelegten Razzia des FCC Enforcement Bureau wurden sieben Personen als Betreiber von Piratensendern identifiziert, die illegal auf UKW- und Mittelwellen-Frequenzen senden. Dieser Betrieb ist nicht nur nach dem Communications Act von 1934 ungesetzlich. Er stellt nach Ansicht der Behörde auch ein ernsthaftes Risiko für die öffentliche Sicherheit dar, da er potenziell Notrufsysteme stören kann.
Allein knapp 600.000 Dollar Strafe gegen Radio Tele Planet Compas
Die FCC hat unter anderem ein Bußgeld in Höhe von 597.775 Dollar gegen Jean Marius für den Betrieb von Radio Tele Planet Compas an mehreren Standorten, darunter Brockton, Randolph und Mattapan, Massachusetts, vorgeschlagen. Zu den weiteren Betreibern, die mit erheblichen Geldstrafen rechnen müssen, gehören Renold David, der für den Betrieb von Lotnivo FM in Brockton 120.000 Dollar zahlen muss, und Shane Kelly, dem für The Test 87.9 FM in Hyannis, Massachusetts, eine Strafe von 20.000 Dollar droht. Darüber hinaus werden Geldstrafen in Höhe von jeweils 40.000 Dollar gegen Joao Vieira, Robert Bellinger, Djovany Pierre und Mario Turner wegen ihrer Beteiligung an verschiedenen nicht genehmigten Sendern in Massachusetts vorgeschlagen.
Die von der FCC ergriffenen Maßnahmen stützen sich auf den Preventing Illegal Radio Abuse Through Enforcement Act (Pirate Act). Dieser wurde 2020 erweitert, um der Kommission größere Durchsetzungsmöglichkeiten zu geben. Dazu gehört die Möglichkeit, Geldstrafen von bis zu 119.555 Dollar pro Tag zu verhängen. Die Obergrenze liegt bei fast 2,4 Millionen Dollar. Das Gesetz ermächtigt die FCC auch, gegen Vermieter und Immobilieneigentümer vorzugehen, die wissentlich den Betrieb von Piratensendern auf ihren Grundstücken zulassen.
Vorgeschlagene Geldbußen sind vorläufig
Die vorgeschlagenen Geldbußen, die sogenannten Notices of Apparent Liability for Forfeiture (NALs), sind vorläufig. Die beschuldigten Parteien haben die Möglichkeit, sich zu den Vorwürfen zu äußern und ihre Handlungen zu verteidigen, bevor endgültige Entscheidungen getroffen und die Strafen vollstreckt werden. Die FCC wird alle Eingaben prüfen, bevor sie weitere rechtliche Schritte zur endgültigen Verhängung der Strafen beschließt.
Im Februar wurde bereits eine Geldstrafe von 40.000 Dollar gegen den Betreiber eines illegalen Senders in Pennsylvania verhängt. Im vergangenen Jahr drohte dem Betreiber eines Schwarzsenders in New York sogar eine Strafe in Höhe von 2 Millionen Dollar.